Gisela Eggensberger - Juli 2017

Wird mit offenen Karten gespielt?

Zum Bericht "Nichts zu verbergen" In der Juni-Ausgabe wird umfangreich über das Interkommunale Industriegebiet (IGI) Risstal der Stadt Biberach und der Gemeinden Warthausen, Maselheim und Schemmerhofen berichtet. Ausführlich wird über den Protest der Gegner, die Sichtweise des betroffenen Industrieunternehmens, die Firma Handtmann, und weitere Details unter dem Titel "Nichts zu verbergen" informiert. Der Leser erkennt, dass Herr Dr. Reck intensiv recherchiert und die verschiedenen Sichtweisen objektiv darstellt. Der Titel "Nichts zu verbergen", mit dem eine Aussage des Biberacher Baubürgermeisters, Christian Kuhlmann, aufgegriffen wurde, hätte aber zumindest ein Fragezeichen verdient. Warum ist der "grüne" Bürgermeister der Gemeinde Maselheim, Elmar Braun, zu keiner Stellungnahme bereit? Mir fehlt auch eine Klärung zur Aussage der Firma Handtmann, wonach sie die erworbene landwirtschaftliche Fläche (Rappenhof) an die Gemeinde Warthausen zurückgeben kann, wenn das IGI nicht kommt. Wie kann Handtmannn die Fläche an die Gemeinde "zurückgeben", wenn sie diese gar nicht von der Gemeinde erworben hat? Es muss sich vielmehr um eine Zusage der Gemeinde handeln, das Grundstück anzukaufen. Hierzu enthält der Bericht leider keine Informationen. Jedenfalls dürfte diese Zusage in einer nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung abgesegnet worden sein. Mir ist zumindest aus den öffentlichen Sitzungen kein entsprechender Tagesordnungspunkt bekannt. Nach meinen Recherchen könnte diese Zusage in einer nicht öffentlichen Sitzung im September 2014 beschlossen worden sein. Mitgeteilt wurde hierzu lediglich, dass der Gemeinderat zum städtebaulichen Vertrag I/Entwicklung eines interkommunalen Industriegebiets im Risstal zustimmt. Die Bürger von Warthausen konnten aufgrund der Mitteilung im Gemeindeblatt beim besten Willen nicht erkennen, dass dieser Beschluss etwas mit dem Rappenhof zu tun hat und - wenn dem so sein sollte - schon gar nicht, dass auf landwirtschaftlichen Flächen vor ihrer Haustür ein Metallgusswerk geplant ist. Bei einem so bedeutenden Projekt wie dem IGI, mit einer industriellen Bebauung auf bis zu 140 Hektar haben die Bürger ein Recht auf umfassende Informationen. Nur dann kann man von Transparenz sprechen.

Gisela Eggensberger, Warthausen