Kurt König Juli 2009

Zu „Erster unter Gleichen" (BLIX, 06/09, S.5) BLIX stellte den Beruf des Bürgermeisters als „Kein Job wie jeder andere" vor.


Sehr geehrter Herr Dr. Reck,
mit großem Interesse habe ich den Bericht in der letzten BLIX-Ausgabe über das Thema „Bürgermeister" gelesen.

Den Redakteuren gilt mein Kompliment für die sehr gute Aufarbeitung. Die Meinung von Herrn Spangenberg kann ich aber nicht unwidersprochen stehen lassen, die ich übrigens kenne. Bei den hohen Stimmen, die Bürgermeister/Oberbürgermeister bei den Kreistagswahlen erhalten, ist es auch nicht verwunderlich, dass er so „böse" reagiert, da er nicht annährend die Sympathiewerte von Bürgermeistern hat. Für ihn ist es deshalb immer eine „seelische Grausamkeit", wenn er die Stimmenergebnisse der Bürgermeister lesen muss. (...)
Die Mitgliedschaft von Bürgermeistern in den Kreistagen hat sowohl verfassungsrechtlich als auch kommunalpolitisch seine absolute Berechtigung. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat sich mit dieser Frage bereits beschäftigt und in seinem Urteil vom 09.11.1992 auch zur Wählbarkeit von Bürgermeistern in die Kreistage Stellung genommen und eine entsprechende Klage
abgewiesen. (...)
Bei den Kreistagswahlen gehen die Ober-/Bürgermeister oftmals mit sehr hohen, teilweise auch mit den höchsten Stimmenzahlen aus den Wahlbezirken hervor. Das belegt sehr eindeutig, dass die Wählerinnen und Wähler davon überzeugt sind, dass „ihr" Ober-/Bürgermeister den Wahlbezirk im Kreistag gerecht vertritt. Es ist auch ein hoher Vertrauensbeweis für die Arbeit eines Ober-/Bürgermeisters im Amt. Es wäre geradezu fatal gegenüber den Wählerinnen und Wählern, ihnen indirekt zu unterstellen, sie würden nicht die richtigen Personen in die Kreistage wählen. Es gehört für mich zu den demokratischen Grundregeln, Wahlergebnisse zu respektieren (...).
Die stets pauschal erhobenen Vorwürfe einer angeblich nicht objektiven Kontrolle der Landräte über die
Bürgermeister sind aus meiner Sicht nicht haltbar. Sollte dies wirklich der eigentliche Grund sein, könnte dies durch eine Verlagerung der Dienstaufsicht vom Landrat auf den Regierungspräsidenten gelöst werden.
Mit freundlichen Grüßen

Kurt König, Bürgermeister Altshausen